Der kurze Flug des Phönix: Einige Betrachtungen zu Treu und Glauben, Rechtsmissbrauch und Rechtmäßigkeit in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit
pages 183 - 207
ABSTRACT:

Dieser Artikel befasst sich mit Verstößen von Investoren gegen das Prinzip des materiell-rechtlichen guten Glaubens im System der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, bei der Geltendmachung von Ansprüchen aus Investitionsschutzabkommen. Dabei analysiert der Artikel die Reichweite des Prinzips, sein Wechselverhältnis zum Rechtsmissbrauch, das Legalitätsprinzip und das Wesen von Treu und Glauben als Element des internationalen Ordre Public. Im zweiten Teil setzt sich der Beitrag dann gezielt mit der Rolle, Bedeutung, Funktion und Anwendbarkeit des Prinzips von Treu und Glauben im internationalen öffentlichen Recht auseinander, speziell im System des Investitionsschutzes, auf das sich die Schiedsgerichte im jüngeren Fallrecht berufen haben; der Autor lenkt hier die Aufmerksamkeit insbesondere auf mögliche Lösungen zur Beantwortung der Einrede des Rechtsmissbrauchs und der Verletzung des Prinzips der Gutgläubigkeit durch Investitionsschiedsgerichte, die gemäß ICSID Recht sprechen.

keywords

about the authors

JUDr. Filip Černý (*1982) arbeitet als Konzipient für die Kanzlei Bělohlávek in Prag und geht seinem Doktorstudium (Ph.D. in Völkerrecht) an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Karlsuniversität nach, wo ihm 2010 der Titel Doktor der Rechte (JUDr.) verliehen wurde. Černý schloss das Studium an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Masaryk-Universität (Brno) 2007 ab und nahm 2006 am Austauschprogramm der Fakultät für Rechtswissenschaften der Erasmus-Universität Rotterdam teil. Seine Fachgebiete sind Schiedsgerichtsbarkeit und internationales öffentliches Recht mit besonderem Schwerpunkt auf der schiedsgerichtlichen Entscheidung von Streitigkeiten auf der Grundlage von Investitionsabkommen.